Steürn Recht
Steürn Recht
OGH-Entscheidung: Haftet auch das Bauunternehmen?
Laut OGH-Entscheidung haftet das Bauunternehmen für nachbarschaftsrechtliche Ansprüche nicht.
Steürn Recht
Nebenrechte von Gewerbetreibenden
Die zunehmende Liberalisierung der gewerblichen Nebenrechte hat auch vergaberechtliche Auswirkungen.
Steürn Recht
Rechtsfolgen bei Unmöglichkeit der Verbesserung
Rechtsfolgen bei vom Werkbesteller herbeigeführter Unmöglichkeit der Verbesserung.
Steürn Recht
Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung
Ein Verfahren ohne Bekanntmachung ist laut BVerG 2018 nur in Ausnahmefällen möglich.
Steürn Recht
Die Schwarze-Schafe-Klausel
Seit den EU-Vergaberichtlinien 2014 (umgesetzt mit dem BVergG 2018) gibt es die sogenannte Schwarze-Schafe-Klausel.
Steürn Recht
Entscheidung zu Corona- Mehrkosten und Nachweisführung
Eine Entscheidung des OGH (6 Ob 136/22a vom 21. 12. 2022) beschäftigt sich nun erstmals mit Mehrkostenforderungen infolge der Covid-19-Pandemie.
Steürn Recht
Korrekte Korrespondenz im Metallbau
Neuauflage der AMFT-Musterbriefe für die Geschäftskorrespondenz.
Steürn Recht
Abgabenfreie Teuerungsprämie für Dienstnehmer*innen
Arbeitgeber*innen können ihren Dienstnehmer*innen auch 2023 bis zu 3.000 Euro begünstigt auszahlen.
Steürn Recht
Wie abschreckend muss ein Verbot sein, dass es wirkt?
Die Verletzung einer Gesetzesbestimmung sollte eine Sanktion nach sich ziehen, sonst ist die Bestimmung unvollständig.
Steürn Recht
Schikaneeinwand bei geringfügigem Grenzüberbau
Das Eigentumsrecht wird allerdings durch das Verbot der schikanösen Rechtsausübung beschränkt.
Steürn Recht
Haftung der ÖBA und der Architektin
Vielfach begründen Mängel bei Bauvorhaben auch eine Haftung der örtlichen Bauaufsicht oder des Architekten.